Nachrichten vom Trink- und Abwassermarkt
GAS |STROM
23.04.2018 - 09:17
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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 1. Januar 2006

§ 1 Inhalt und Nutzung der Portale

(1) Jürgen Kroll bietet über die Internet-Portale www.strom-kaufen.de, www.gas-kaufen.de und www.wasser-kaufen.de (nachfolgend Portale genannt) Nachrichten und Fakten zu den Energie- und Wasser-Märkten an. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen beinhalten die Bedingungen, unter denen die von Jürgen Kroll Rosenweg 19, 59425 Unna, angebotenen Leistungen genutzt werden können.
(2)
Die Nutzung der auf den Portalen angebotenen Nachrichten ist wahlweise im Rahmen eines Online-Zugangs oder einer Volltext-Mail kostenpflichtig. Hierfür wird eine jährliche Pauschal-Gebühr vom Nutzer erhoben. Sie berechnet sich nach der Anzahl der bestellten Onlinemagazine und der Anzahl der Mitleser. Mitleser sind solche, die entweder online mitlesen oder Kopien der Nachrichten per Volltext-Mail und auf dauerhaften Datenträgern lesen.
(3) Jürgen Kroll ermöglicht dem Nutzer auch den Zugriff auf Internet-Auftritte seiner Kooperationspartner. Die rechtliche und inhaltliche Verantwortung für die auf den genannten Seiten angebotenen Dienste liegt allein bei den dort genannten Kooperationsunternehmen. Bei Nutzung der Dienste kommen vertragliche Beziehungen ausschließlich mit den jeweiligen Unternehmen unter Einbeziehung von deren gültigen Konditionen zustande.

§ 2 Zulassung zur Nutzung der Portale

(1) Voraussetzung für die Nutzung nicht kostenfreier Dienstleistungen gemäß § 1 Abs. 2 ist die vorherige Zulassung als Nutzer durch Jürgen Kroll. Hierzu muss sich der Nutzer über die Portale oder auf dem Fax- bzw. Postweg bei Jürgen Kroll registrieren lassen und die als zwingend markierten abgefragten Daten vollständig und korrekt angeben. Einzelheiten ergeben sich aus dem Anmeldeverfahren. Indem der Nutzer seine Registrierung an Jürgen Kroll abschickt, stimmt er diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu. Die Zulassung erfolgt hiernach durch entsprechende Benachrichtigung des Nutzers auf dem schriftlichen Postweg.
(2) Bei der Registrierung für den Online-Zugang wählt der Nutzer einen Benutzernamen. Ein dazugehöriges Passwort wird mit der Bestätigung ausgehändigt. Der Benutzername darf keine Rechte Dritter verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen. Der Nutzer verpflichtet sich, dafür zu sorgen, dass keine unbefugten Drittpersonen Kenntnis von seinem Passwort erhalten. Ist dies dennoch erfolgt oder liegen dem Nutzer entsprechende Anhaltspunkte hierfür vor, so ist der Nutzer verpflichtet, dies Jürgen Kroll unverzüglich mitzuteilen. Bei der Registrierung für die Volltext-Mail gibt der Nutzer statt einem Benutzernamen seine korrekte E-Mail-Adresse als Empfangsadresse an. Mitleser-Adressen werden später von Jürgen Kroll nachgefragt.
(3) Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Zulassung. Jürgen Kroll hat das Recht, die Zulassung ohne Angabe von Gründen, insbesondere jedoch wegen
a) mutmaßlich falschen Angaben bei der Registrierung,
b) mutmaßlichen bzw. erkennbaren Missbrauchs der Dienste der Portale,
c) Beschädigung oder Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit der Portale,
d) sonstigen Verstößen gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ohne vorherige Ankündigung zurückzunehmen. Hierbei behält sich Jürgen Kroll die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen ausdrücklich vor.
(4) Jeder Nutzer ist seinerseits berechtigt, jederzeit seine Anmeldung entsprechend den in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen definierten Bedingungen zurückzunehmen. Hiervon hat der Nutzer Jürgen Kroll schriftlich unter der in § 1 Abs (1) genannten Adresse entsprechend zu benachrichtigen.

§ 3 Nutzungsrechte

(1) Alle Rechte bleiben vorbehalten. An allen Portalen inklusive Layout, Quelltext, Software und deren Inhalten besitzt Jürgen Kroll oder der jeweils angegebene Anbieter oder Hersteller das Urheberrecht und sonstige Schutzrechte. Die Inhalte der Webseiten der Portale dürfen nicht ohne schriftliche Genehmigung von Jürgen Kroll reproduziert oder unter Verwendung elektronischer Systeme gespeichert, verarbeitet, vervielfältigt oder verbreitet werden. Davon ausgenommen ist die Speicherung im Hauptspeicher des Computers des jeweiligen Anwenders und der Ausdruck von einzelnen Seiten zum eigenen persönlichen Gebrauch.

§ 4 Datenschutz und Datenverwendung

(1) Jürgen Kroll ist berechtigt, im gesetzlich zulässigen Rahmen, insbesondere nach den geltenden Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienstdatenschutzgesetzes, personenbezogene Daten zu erheben, zu speichern, zu verarbeiten und zu eigenen Zwecken zu nutzen.
(2) Jürgen Kroll darf diese Daten nur nach vorher erteilter Zustimmung durch den Nutzer an Dritte weitergeben. Die Zustimmung muss schriftlich erfolgen.

§ 5 Haftung und Haftungsausschlüsse

(1) Die in den Portalen veröffentlichten Informationen und Nachrichten sind mit größter Sorgfalt recherchiert worden. Dennoch können weder Jürgen Kroll noch deren Kooperationspartner für die Richtigkeit eine Gewähr übernehmen. Nachrichten und Artikel beruhen teilweise auf Meldungen von Nachrichtenagenturen. Kurse und Preise werden von externen Informationsdiensten zur Verfügung gestellt. Sämtliche der auf den Portalen veröffentlichen Informationen und Nachrichten werden redaktionell geprüft. Eine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit und Verfügbarkeit wird nicht geleistet.
(2) Für Schäden aufgrund von Störungen, Verzögerungen, falschen Daten, Irrtümern, Unterbrechungen, die im Dienstbetrieb von Jürgen Kroll oder im Dienstbetrieb von Zulieferern von Jürgen Kroll auftreten können, haftet Jürgen Kroll nicht, sofern der Schaden nicht auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Jürgen Kroll beruht. Für den Inhalt von fremden Internet-Seiten, auf die von den Portalen durch einen Link innerhalb der Internet-Seiten verwiesen wird, wird jegliche Haftung ausgeschlossen. Jürgen Kroll weist darauf hin, dass in den Portalen veröffentlichte Artikel nicht unbedingt die Meinung des Portal-Betreibers wiedergeben. Jürgen Kroll kann auch nicht für Folgeschäden von Dritten haftbar gemacht werden, wenn sich der Benutzer auf die Richtigkeit, Vollständigkeit und Verfügbarkeit von Informationen verlässt.
(3) Jürgen Kroll haftet im Rahmen des Betriebes der Portale nicht für Handlungen der Kooperationspartner oder deren Mitarbeiter.
(4) Die Portale sind im Normalfall 24 Stunden täglich verfügbar. Jürgen Kroll gibt jedoch weder eine Garantie für die Erreichbarkeit, noch eine Gewähr dafür, dass durch die Benutzung der Portale bestimmte Ergebnisse erzielt werden können. Jürgen Kroll als Betreiber der Portale oder die von ihr beauftragten Unternehmen/Personen behalten sich überdies das Recht vor, das System zu Wartungszwecken kurzfristig abzuschalten.

§ 6 Vertragsschluss

Zwischen dem Nutzer und Jürgen Kroll kommt ein Nutzungsvertrag wirksam zustande, wenn Jürgen Kroll das Angebot des Nutzers in Form der Registrierung des Nutzers schriftlich oder per E-Mail annimmt.

§ 7 Nutzungsgebühren und Rechnungslegung

(1) Die Vergütung der entgeltlichen Dienstleistungen von Jürgen Kroll bemisst sich nach der vertraglichen Vereinbarung.
(2) Maßgeblich für Art und Höhe sämtlicher erhobenen Entgelte ist die Preisliste der Portale in ihrer jeweils geltenden Fassung. Die Preisliste wird dem Nutzer im Rahmen der Portale jeweils zur Kenntnis gebracht.
(3) Vertragsgemäß gestellte Rechnungen von Jürgen Kroll sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum fällig.
(4)
Sämtliche vom Nutzer zu tätigende Zahlungen verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

§ 8 Laufzeit des Vertrages und Kündigung

(1) Die Laufzeit beginnt mit dem vertraglich vereinbarten Termin. Fehlt es an einer solchen Vereinbarung, beginnt die Vertragslaufzeit mit der Freischaltung.
(2) Der Vertrag über die entgeltliche Nutzung der Portale wird, soweit einzelvertraglich nichts anderes vereinbart ist, für die Dauer von 12 Monaten fest abgeschlossen. Der Vertrag gewährt ein Sonderkündigungsrecht innerhalb der ersten vier Wochen nach Vertragsschluss, in diesem Fall wird eine einmalige Nutzungs- und Bearbeitungspauschale von netto 20 Euro berechnet. Der Vertrag verlängert sich automatisch um jeweils 12 Monate, wenn er nicht spätestens 14 Tage vor dem jeweiligen Vertragsablauf schriftlich gekündigt wird.
(3) Soweit Jürgen Kroll mit Dritten Verträge über den Bezug von Informationen geschlossen hat, und diese Drittverträge, gleich aus welchem Grunde, gekündigt oder dauerhaft im ganzen oder zum Teil nicht erfüllt werden, ist Jürgen Kroll berechtigt, die Informationen aus dem Lieferumfang herauszunehmen. Jürgen Kroll wird versuchen, diese Informationen über eine andere Quelle zu beziehen oder diese Informationen durch sonstige Informationen auszutauschen, so dass der Leistungsumfang nicht reduziert wird. Sollte dies nicht möglich sein, soll, wenn der Nutzer entgeltliche Leistungen bezieht, die zu zahlende Vergütung in einem angemessenen Umfang gemindert werden. Darüber hinaus steht Jürgen Kroll in diesem Fall auch das Recht zu, den Vertrag ganz oder teilweise zu kündigen. Jegliche weitergehenden Ansprüche des Nutzers gegen Jürgen Kroll sind ausgeschlossen.

§ 9 Änderungen

Jürgen Kroll behält sich als Betreiber der Portale vor, die aktuellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit einseitig zu ändern. Derartige Änderungen werden mit Kundgabe der neuen Bedingungen im Internet wirksam. Rechtsgrundlage für die Benutzung der Portale sind die zum jeweiligen Zeitpunkt der Benutzung geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Weiterhin ist Jürgen Kroll berechtigt, das Dienstleistungsangebot der Portale jederzeit zu ändern. Die jeweiligen Angebote können nach billigem Ermessen erweitert und - nach rechtzeitiger Vorankündigung - eingeschränkt oder ganz eingestellt werden.

§ 10 Anzuwendendes Recht

Die Nutzung der Portale und die sich hieraus ergebenden Ansprüche unterliegen ausschließlich deutschem Recht.

§ 11 Erfüllungsort und Gerichtsstand

(1) Erfüllungsort ist der Ort der beruflichen Niederlassung von Jürgen Kroll, soweit nicht etwas anderes vereinbart ist. Erfüllungsort für Zahlungen an Jürgen Kroll ist der Sitz in Unna.
(2) Gerichtsstand für alle Klagen gegen Jürgen Kroll ist Unna.

§ 12 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine gültige zu ersetzen, die dem angestrebten Ziel möglichst nahe kommt.

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17. RegenwasserTage in Landau in der Pfalz
Seminar zu wasserrechtlichen Regelungen für Rohrleitungen am 21. Juni 2018 in Bad Hersfeld
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Vorkonferenz zum Alternativen Weltwasserforum am 7. März 2018 in Berlin
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